Bund will 2011 keine neuen Schulden mehr machen

Ausgeglichener Haushalt in vier Jahren als Zielvorgabe

Die Bundesregierung will 2011 erstmals seit 1989 ohne neue Schulden auskommen. Unter den heutigen konjunkturellen Prämissen werde die Neuverschuldung in vier Jahren bei Null sein, sagte ein Sprecher des Finanzministeriums. Nach derzeitiger Planung solle das Haushaltsdefizit von Bund, Ländern, Gemeinden und Sozialversicherungen, das 2006 bei 1,9 Prozent lag, jedes Jahr um einen halben Prozentpunkt oder gut zehn Milliarden Euro sinken, berichtete die Süddeutsche Zeitung. Eine Ausnahme bildete das Jahr 2008, weil dann die Unternehmenssteuerreform in Kraft trete, die zumindest zu Beginn zu Einnahmeverlusten bei Bund und Ländern führen werde.

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Kommentar Tobias:

Das wäre zu schön … aber daran glaube ich noch nicht – unsere Regierung und keine Schulden – das passt nicht zusammen. Gut finde ich ja, dass die Finanzminister endlich mal begriffen haben, dass nur Geld ausgeben, nicht der richtige Schritt ist. Sparen ist eben angesagt. Bei dem oben genannten Artikel darf man nicht vergessen: hier handelt es sich um die NEU-Verschuldung! Schuldenfrei wäre die Bundesregierung, wenn ich das richtig verstanden habe, aber noch lange nicht … Mit anderen Worten: Es wird noch Jahre dauern, bis Deutschland wirklich schuldenfrei ist. Wir sind aber auf einem erkennbaren positiven Weg … wenn man das als Bürger aus dem Volke sagen darf.